## Bundeskanzler Scholz schließt Vertrauensfrage aus ### Regierungskrise abgewendet ### Nach monatelangen Spekulationen und innerparteilichen Diskussionen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Vertrauensfrage im Bundestag ausgeschlossen. ### Scholz bleibt im Amt "Ich habe nicht die Absicht, eine Vertrauensfrage zu stellen", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. "Ich bin davon überzeugt, dass wir die Herausforderungen, vor denen unser Land steht, gemeinsam bewältigen können." ### SPD-Fraktion geschlossen hinter Scholz Scholz' Entscheidung stieß auf breite Zustimmung in der SPD-Fraktion. Fraktionschef Rolf Mützenich sprach von einem "guten Zeichen für die Stabilität der Regierung". Auch die Grünen und die FDP begrüßten Scholz' Ankündigung. ### Vertrauensfrage als letztes Mittel Eine Vertrauensfrage ist ein parlamentarisches Verfahren, bei dem der Bundeskanzler das Vertrauen des Bundestags testet. Wenn die Vertrauensfrage abgelehnt wird, muss der Bundespräsident den Bundeskanzler entlassen. Eine Vertrauensfrage gilt als letztes Mittel in Regierungskrisen. ### Regierungskrise abgewendet Mit dem Ausschluss einer Vertrauensfrage hat Scholz eine Regierungskrise vorerst abgewendet. Allerdings bleibt die Lage in der Ampel-Koalition angespannt. Vor allem die SPD und die FDP streiten sich immer wieder über wichtige politische Fragen. ### Schlussfolgerung Scholz' Entscheidung, eine Vertrauensfrage auszuschließen, ist ein starkes Signal für die Stabilität der Regierung. Allerdings bleibt die Lage in der Ampel-Koalition angespannt. Es bleibt abzuwarten, ob Scholz die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten kann.
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